28
Sep
2009

SPD klar auf Kurs

Nach einem beeindruckenden Ergebnis bei der Bundestagswahl mehren sich die Stimmen für eine Fortführung des bisherigen Kurses. Zwar sei das angestrebte „Projekt 18“ noch nicht ganz erreicht worden, doch dürfe dieses keinesfalls durch Umschwenken auf einen klaren Kurs oder personelle Erneuerung gefährdet werden, hieß es gestern Abend aus der Parteizentrale.
Die SPD müsse insbesondere auch weiterhin so tun, als gäbe es keine andere Parteien in Deutschland, die auch irgendwelche linken Positionen besetzen könnten.
Entscheidungen zu Sachthemen gehörten genauso konsequent wie in der Vergangenheit über die Köpfe der Parteibasis hinweg getroffen. Was die Parteimitglieder von Hartz IV und der Rente mit 67 halten, habe allein der Vorsitzende zu entscheiden und sonst niemand.
Schon gar nicht dürfe der Parteibasis der tiefere Grund für derartige Entscheidungen bewusst gemacht werden.
Den mühsam erarbeiteten Status als Kleinpartei dürfte die SPD daher vorläufig nicht verlieren, so dass nicht zu besorgen ist, dass sie aus Versehen doch wieder Regierungsverantwortung tragen muss.
"Wir bleiben in unseren Kernkompetenzfeldern „Sozialabbau“, „Innerparteiliche Streitigkeiten“ und „Vorsitzendenverschleiß“ auch weiterhin treu!" hieß es gestern trotzig.
Die Anzeichen mehren sich, dass dies gelingen wird.

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